Bekenntnis zu Europa
22.11.2008
AKTUELLE BERICHTE UND STELLUNGNAHMEN NR.5 >>> [2.005 KB]
BEKENNTNIS ZU EUROPA -
KRITIK DES EU-REFORMVERTRAGS VON LISSABON
VON PROF. DR. K. BUCHNER, M. FRIELINGHAUS, DR. C. SCHEINGRABER, DR. B. STÖCKER.
EINLEITUNG
Wie bereits in den nachfolgenden 12 Kritikpunkten angedeutet, wollen wir anhand verschiedener Bereiche, die der Reformvertrag für die EU-Länder in Zukunft verstärkt regeln soll, exemplarisch aufzeigen, wo die Schwerpunkte liegen, die dringend eines kritischen Kommentars bedürfen.
Die vier Autoren haben einen recht unterschiedlichen beruflichen Hintergrund, der daher auch einen jeweils anderen Zugang zu den Themen der einzelnen Kapitel bedingt:
1. Die Entwicklung der EU / Prof. Klaus Buchner (S. 3)
2. Die Einschränkung bürgerlicher Grundrechte im Reformvertrag / Monika Frielinghaus (S. 9)
3. Die Militarisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik / Prof. Klaus Buchner (S. 12)
4. Die Fehlentwicklung des Neoliberalismus / Dr. Claus Scheingraber (S. 21)
5. Gefahren für Umwelt und Gesundheit / Dr. Birgit Stöcker (S. 24)
6. Schlussfolgerungen / Prof. Klaus Buchner (S. 28)
Die in der Bundesrepublik bereits vorliegenden zwölf Klagen, die dem Bundesverfassungsgericht vorliegen und auf eine abschließende Bewertung warten, sowie auch die einzelnen Artikel des Vertrages (lt. Amtsblatt C115 vom Mai 2008) wurden von uns einer kritischen Prüfung unterzogen und in den o.g. Kapiteln abgehandelt. Wie die Schlussfolgerungen aufzeigen, möchten wir einen Vertrag für Europa, der die in Generationen gewachsenen Demokratien und ihre Rechtsausprägungen, z.B. bei uns in der BRD das Grundgesetz, respektiert und damit eine Basis für das weitere Zusammenwachsen von 500 Millionen Menschen darstellen kann. Von den verschiedensten Institutionen sind bisher konstruktive Ansätze dazu gemacht worden, wie eine künftige Verfassung für Europa aussehen könnte, die dem in Generationen erarbeiteten Demokratieverständnis Rechnung trägt.Alle, auch und besonders diejenigen, die ehrenamtlich für Menschen arbeiten, brauchen diese Demokratie als unabdingbare Basis für ihre Tätigkeit. Eine Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten beraubt uns jedoch dieser Grundlage. Das war und ist der Anlass für diese Veröffentlichung im Rahmen der Kompetenzinitiative.
Die Autoren, im November 2008
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